17.10.2019
Gemeinderatssitzung

Gemeinderatssitzung in Stammham, Donnerstag 17. Oktober 2019, 19Uhr öffentlich!

Die Tagesordnungspunkte:

 

öffentlicher Aushang / Bekanntmachung

 

Gemeinderatssitzung am Do. 17. Oktober 2019 um 19Uhr

in der Gemeindekanzlei Stammham

 

Tagesordnung:

 

  1. Genehmigung der Niederschrift vom 12. September 2019 (ö. T.)
  2. Bericht des Bürgermeisters
  3. Beratung und ggf. Beschluss zur Anpassung der Kindergartengebührensatzung
  4. Beschluss der 8. Änderungssatzung zur Kindergartengebührensatzung
  5. Beratung und ggf. Beschluss zur Errichtung einer Kindergrippe
  6. Beratung und ggf. Beschluss zur Errichtung von 2 Stellplätzen u. Lagerräumen als Anbau an das bestehende FF-Haus
  7. Beratung und ggf. Beschluss zur sicherheitstechnischen Sanierung des bestehenden FF-Haus
  8. Beratung und ggf. Beschluss zur Anschaffung eines Grossflächen-Brenngerätes für den Bauhof zur Bekämpfung von Graswildwuchs
  9. Antrag Theaterverein "Innauenbühne Stammham" auf Bereitstellung eines Lagerraums bzw. eines Zuschusses zur Schaffung von Lagerraum
  10. Spendenanträge:      - Suchtkrankenhilfe "die brücke" Burghausen e.V. für die Vereinsarbeit in 2019                                                                                                        - Deutscher Kinderschutzbund e.V. in Burghausen für die Vereinsarbeit in 2019                                                             

  11. Bauangelegenheiten:   - Antrag auf isolierte Befreiung von den Festsetzungen im BePlan zur Errichtung eines Carports auf einem Grundstück (Gartenstraße) in Stammham

  12. Wünsche und Anträge

 

Öffentlicher Teil

Im öffentlichen Teil sind Gemeindebürger herzlich Willkommen!

 

Anschließend ggf. nichtöffentlicher Teil!

Nächste Sitzung am 14. Nov. 2019.

 

Allgemeines zur Gemeinderatssitzung

Im öffentlichen Teil gibt es Neuigkeiten die ggf. nicht durch die Presse bekannt werden. Gemäß der Tagesordnungspunkte können die Standpunkte und Meinungen eure kommunalen Vertreter erlebt werden. Unter Wünsche und Anträge tragen die Gemeinderäte die Anregungen der Bürger oder eigene Ideen in das Ratsgremium.

Haben Sie Themen die im Gemeinderat behandelt werden sollen, so steht es jedem Bürger frei die Gemeinderäte anzusprechen, einen schriftlichen Antrag beim Bürgermeister zu stellen oder in der Bürgerversammlung mündlich einen Antrag vorzubringen. Anträge die in der Bürgerversammlung gestellt werden müssen in Gemeinderatssitzungen besprochen werden! Bürgerversammlung ist im Frühjahr!

Es sind die wenigen Momente in denen die Öffentlichkeit Entscheidungen direkt mitbekommen können! Rederecht haben Besucher der Sitzung nur auf ausdrückliche Genehmigung durch das Ratsgremium und dieses wird durchaus Betroffenen oder in der Sache Beteiligten eingeräumt.